AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

SIGNALIA Consulting GmbH
Adamstraße 4
80636 München

E-Mail: info@signalia.de

Amtsgericht München HRB 308308

Stand: Juni 2025

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen SIGNALIA Consulting, Inh. Lukas Ferdinand Breitschwerdt, Liebersbronnerstraße 37, 73732 Esslingen und/oder SIGNALIA Consulting GmbH Adamstraße 4, 80636 München (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden, sofern der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist. 1.2. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch nicht bei Kenntnis, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 1.3. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. 1.4. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Leistungsumfang

2.1. Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich der Mitarbeiter- und Neukundengewinnung (Leadgenerierung) über Social-Media-Plattformen (insbesondere Meta/Facebook und Instagram) sowie optional die Erstellung hochwertigen Bild- und Videomaterials vor Ort (Content-Paket). 2.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen individuellen Angebot/Vertrag. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (z. B. eine feste Anzahl qualifizierter Leads oder Bewerbungen) wird nicht geschuldet. 2.3. Werbebudgets für Meta-Plattformen trägt ausschließlich der Kunde und werden direkt an Meta oder über den Auftragnehmer weitergeleitet. Sie sind keine Vergütung des Auftragnehmers. 2.4. Plattformen können jederzeit und ohne Angabe von Gründen Kampagnen, Accounts oder Business Manager sperren oder einschränken. Der Auftragnehmer hat hierauf keinen Einfluss. Der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers bleibt davon unberührt. 2.5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer einzusetzen.

3. Vertragsschluss

3.1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Kunden (z. B. Unterschrift, Klick auf „Annehmen“ in Lexoffice, E-Mail-Bestätigung oder sonstige eindeutige Annahmeerklärung) zustande. 3.2. Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, als Unternehmer (§ 14 BGB) zu handeln. Ein Widerrufsrecht besteht nicht.

4. Vergütung – Fälligkeit und Entkopplung von Leistungsbeginn

4.1. Die Einrichtungspauschale ist sofort mit Annahme des Angebots zur Zahlung fällig. Zahlungsziel: 7 Tage nach Rechnungsstellung. 4.2. Die monatlichen Aufwandspauschalen werden erstmals zum 1. des auf die Annahme folgenden Kalendermonats fällig und danach jeweils zum 1. eines jeden Kalendermonats im Voraus – auch wenn der tatsächliche Start der Werbekampagnen oder sonstigen Leistungen erst später erfolgt. 4.3. Ein verspäteter Leistungsbeginn aufgrund fehlender oder verzögerter Mitwirkung des Kunden (z. B. fehlende Zugänge, Werbematerialien, Freigaben oder sonstige erforderliche Informationen) berechtigt weder zur Zahlungsverzögerung noch zur Minderung oder Zurückbehaltung der Vergütung. 4.4. Die vertragliche Mindestlaufzeit von 3 Monaten sowie etwaige Verlängerungen laufen unabhängig vom tatsächlichen Kampagnenstart weiter. Der Kunde erhält die vertraglich geschuldeten Leistungen vollumfänglich für die bezahlte Laufzeit, jedoch erst ab dem Zeitpunkt, an dem sämtliche erforderlichen Mitwirkungshandlungen vollständig und ordnungsgemäß vorliegen. 4.5. Eine Verkürzung der Laufzeit, vorzeitige Beendigung oder Rückerstattung bereits gezahlter Beträge wegen verzögerter oder ausbleibender Mitwirkung des Kunden ist ausgeschlossen. 4.6. Sofern nicht einzelvertraglich abweichend geregelt, sind sämtliche Rechnungen innerhalb von 7 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB (§ 288 Abs. 2 BGB) berechnet. Der Ersatz weitergehender Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1. Der Vertrag hat eine feste Erstlaufzeit von 3 Monaten ab dem 1. des auf die Annahme folgenden Kalendermonats. Eine ordentliche Kündigung während der Erstlaufzeit ist ausgeschlossen (§§ 621, 627 BGB finden keine Anwendung). 5.2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 3 Monate, wenn er nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit von einer Partei in Textform (E-Mail genügt) gekündigt wird. 5.3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Content-Paket (Vor-Ort-Fotoshooting/Videodreh) – Terminvereinbarung und Stornierung

6.1. Bei Buchung des optionalen Content-Pakets wird ein verbindlicher Termin für den Vor-Ort-Dreh vereinbart. 6.2. Der Termin gilt als verbindlich, sobald der Kunde ihn gegenüber dem Auftragnehmer bestätigt (schriftlich oder in Textform gem. § 126b BGB, z. B. per E-Mail, WhatsApp, SMS, Signal, Threema oder telefonisch mit anschließender Protokollierung). 6.3. Stornierung oder Verschiebung durch den Kunden nach verbindlicher Terminbestätigung: – mehr als 14 Kalendertage vor Termin: kostenfrei – 8–14 Kalendertage vor Termin: 50 % der Content-Vergütung – 7 Kalendertage oder weniger vor Termin bzw. Nichterscheinen: 100 % der Content-Vergütung 6.4. Eine Verschiebung gilt als Stornierung des alten und Buchung eines neuen Termins. 6.5. Der Auftragnehmer kann bei höherer Gewalt den Termin einmalig kostenfrei verschieben. Weitere Verschiebungen berechtigen den Kunden weder zur Kündigung noch zur Minderung. 6.6. Der Kunde hat zum Termin geeignete Räumlichkeiten, Personen und ggf. Materialien bereitzustellen. Bei Nichtbereitstellung gilt Ziffer 6.3 letzter Spiegelstrich (100 % Stornogebühr).

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1. Der Kunde stellt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen nach Aufforderung, alle erforderlichen Zugänge, Materialien und Informationen bereit. 7.2. Der Kunde ist verpflichtet, auf Anfragen des Auftragnehmers (E-Mail, Telefon, Messenger) innerhalb von 7 Werktagen zu reagieren. 7.3. Unterlassene oder verspätete Mitwirkung berührt den Vergütungsanspruch des Auftragnehmers nicht.

8. Haftung

8.1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei ausdrücklich übernommenen Garantien. 8.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. 8.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1. Sämtliche erstellten Inhalte (Fotos, Videos, Texte, Anzeigen etc.) bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers. 9.2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für die Dauer des Vertrages und den vertraglich vereinbarten Zweck. 9.3. Weitergabe an Dritte oder anderweitige Nutzung ist untersagt.
9.2 Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses erlischt das Nutzungsrecht des Kunden vollständig. Eine weitere Nutzung der erstellten Inhalte, insbesondere für Werbezwecke, ist ab diesem Zeitpunkt untersagt, sofern keine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

10. Datenschutz und Geheimhaltung

10.1
Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

10.2
Der Kunde ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO.
Der Auftragnehmer handelt ausschließlich als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 4 Nr. 8 DSGVO.

10.3
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten (insbesondere Bewerber- und Lead-Daten) ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden.
Eine eigenständige Entscheidung über Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung erfolgt nicht.

10.4
Der Kunde versichert, dass er vor Beginn der Datenverarbeitung sämtliche datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt hat, insbesondere:

das Vorliegen einer wirksamen Rechtsgrundlage,
die ordnungsgemäße Erfüllung von Informations- und Hinweispflichten,
das Vorhandensein eines wirksamen Cookie- und Tracking-Consents (z. B. für Meta-Pixel),
die rechtmäßige Nutzung der eingesetzten Plattformen und Tools.

10.5
Der Auftragnehmer übernimmt keine rechtliche Prüfung der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der vom Kunden bereitgestellten Inhalte, Prozesse oder Tracking-Maßnahmen.

10.6
Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen, Bußgeldern, Schäden und Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten) frei, die aus datenschutzrechtlichen Verstößen resultieren, soweit diese nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers verursacht wurden.

10.7
Die Parteien schließen ergänzend einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO (AV-Vertrag).
Dieser ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses und regelt insbesondere Art, Umfang, Zweck und Dauer der Datenverarbeitung sowie die technischen und organisatorischen Maßnahmen.

10.8
Vertrauliche Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie personenbezogene Daten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen weder während noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unbefugt an Dritte weitergegeben werden.

11. Webseiten, Rechtstexte, Inhalte und Abmahnungen

Der Kunde ist allein verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität sämtlicher von ihm bereitgestellter, freigegebener oder veranlasster Inhalte, Angaben und Materialien. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Videos, Logos, Marken, Unternehmensangaben, Impressumsdaten, Datenschutzhinweise, Cookie-/Consent-Einstellungen, Stellenanzeigen, Leistungsbeschreibungen, Preisangaben, Pflichtinformationen, Rechtstexte sowie sonstige Inhalte der Website oder Landingpage.

Der Auftragnehmer erstellt, gestaltet, bearbeitet oder integriert Webseiten, Landingpages, Formulare, Tracking-Tools, Plugins, Skripte, Schriftarten, Medien, Schnittstellen und sonstige technische oder gestalterische Elemente ausschließlich nach Maßgabe des jeweils vereinbarten Leistungsumfangs. Eine rechtliche Prüfung oder Rechtsberatung ist nicht geschuldet. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Datenschutzrecht, Telemedienrecht, Verbraucherrecht, Barrierefreiheit, Plattformvorgaben, branchenspezifische Informationspflichten sowie sonstige gesetzliche oder behördliche Anforderungen.

Der Kunde ist verpflichtet, vor Veröffentlichung oder Liveschaltung der Website, Landingpage, Werbeanzeige, Kampagne oder sonstigen digitalen Präsenz sämtliche Inhalte, Rechtstexte, Impressumsangaben, Datenschutzhinweise, Cookie-/Consent-Einstellungen, Tracking-Maßnahmen, eingebundenen Drittanbieter, Bilder, Videos, Fonts, Plugins, Skripte, Schnittstellen und sonstigen Materialien eigenverantwortlich rechtlich prüfen zu lassen und freizugeben. Die Freigabe kann in Textform, insbesondere per E-Mail, Messenger, Projektmanagement-Tool oder durch sonstige eindeutige Bestätigung erfolgen.

Soweit der Kunde Inhalte, Materialien, Daten, Zugangsdaten, Lizenzen, Rechtstexte, Freigaben, Vorgaben oder Drittanbieter-Tools bereitstellt oder deren Nutzung veranlasst, versichert er, hierzu berechtigt zu sein und alle erforderlichen Rechte, Einwilligungen, Lizenzen, Nutzungsrechte und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen eingeholt zu haben. Dies gilt insbesondere für Bild-, Video-, Musik-, Schrift-, Marken-, Logo-, Software-, Plugin-, Tracking-, Analyse- und sonstige Nutzungsrechte.

Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter, Abmahnungen, Vertragsstrafen, Bußgeldern, Schadensersatzansprüchen, Unterlassungsansprüchen, Auskunftsansprüchen sowie Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung frei, die aus der Nutzung, Veröffentlichung, Bereitstellung oder Einbindung von vom Kunden bereitgestellten, freigegebenen oder veranlassten Inhalten, Materialien, Rechtstexten, Daten, Drittanbieter-Tools, Tracking-Maßnahmen, Plugins, Fonts, Medien, Marken, Logos, Angaben oder sonstigen Elementen entstehen. Dies gilt nicht, soweit der Auftragnehmer den jeweiligen Verstoß vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine Website, Landingpage, Werbeanzeige, Kampagne oder sonstige digitale Präsenz dauerhaft abmahnsicher, rechtskonform, datenschutzkonform, barrierefrei oder frei von rechtlichen Risiken ist, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich als geschuldete Leistung vereinbart wurde. Gesetzesänderungen, Rechtsprechungsänderungen, Änderungen technischer Standards, Browser, Plattformen, Drittanbieter-Tools oder behördlicher Anforderungen können Anpassungen erforderlich machen. Solche Anpassungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart und gesondert vergütet werden.

Nach Freigabe und Veröffentlichung ist der Kunde für die fortlaufende rechtliche Überwachung, Aktualisierung und Pflege der Website, Landingpage, Rechtstexte, Datenschutzhinweise, Cookie-/Consent-Einstellungen, Tracking-Maßnahmen, Inhalte und eingebundenen Drittanbieter verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich eine laufende Betreuung durch den Auftragnehmer vereinbart wurde.

Nimmt der Kunde nach Abnahme, Freigabe oder Veröffentlichung selbst Änderungen an der Website, Landingpage, den Inhalten, Rechtstexten, Plugins, Tracking-Einstellungen, Drittanbieter-Tools oder sonstigen technischen Elementen vor oder veranlasst solche Änderungen durch Dritte, haftet der Auftragnehmer nicht für daraus entstehende Ansprüche, Abmahnungen, Schäden, Funktionsstörungen oder Rechtsverstöße, es sei denn, diese beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers.

Der Kunde ist verpflichtet, alle vom Auftragnehmer erstellten, bearbeiteten oder bereitgestellten Webseiten, Landingpages, Inhalte, Anzeigen, Formulare, Rechtstexte, Datenschutzhinweise, Cookie-/Consent-Einstellungen und sonstigen Arbeitsergebnisse vor Veröffentlichung unverzüglich zu prüfen. Beanstandungen sind dem Auftragnehmer in Textform mitzuteilen.

Erteilt der Kunde die Freigabe, gilt das jeweilige Arbeitsergebnis als vom Kunden inhaltlich, sachlich und im Hinblick auf die von ihm zu prüfenden rechtlichen Angaben genehmigt. Eine rechtliche Prüfung durch den Auftragnehmer ist mit der Freigabe nicht verbunden.

12. Referenznennung

Der Auftragnehmer darf den Kunden (z.B. Firma, Logo, ggf. anonymisierte Kampagnen-Screenshots) als Referenz auf Website, Social Media und in Verkaufsunterlagen nennen, es sei denn, der Kunde widerspricht dem schriftlich.

13. Schlussbestimmungen

12.1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform (§ 126b BGB). 12.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Esslingen am Neckar. 12.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.